Archiv für den Monat: Dezember 2013

Die neue Masche: Abmahnung wegen Streaming (U+C)

Seit Anfang des Monats purzeln die Abmahnungen der bekannten Abmahnkanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg bei vielen Internetanschlussinhabern in Deutschland ein. Schätzungen gehen von über 10.000 Abmahnungen aus!

Hintergrund ist ein Angebot eines US-amerikanischen Internet-Pornofilmanbieters. Auf dieser Plattform werden massenhaft Pornofilme angeboten, die allerdings nach US-amerikanischem Recht legal dort über einen im Internetbrowser eingebundenen Player angeschaut werden dürfen.

Nach den derzeitige Informationen ist nicht klar, wie der angebliche Rechteinhaber, eine schweizerische The Archive AG, an die IP-Adressen der Webseitenbesucher gekommen ist. Weiterhin ist zurzeit davon auszugehen, dass der in Deutschland notwendige gerichtliche Auskunftsbeschluss nach § 101 Abs. 9 Urheberrechtsgesetz unter der Verwendung falscher oder zumindest ungenauer Angaben erlangt wurde. Es gibt zurzeit keine bekannte Software, die die Besucher einer Streaming-Plattform ermitteln kann und schon gar nicht den tatsächlichen Stream nachweisen kann.

Den Abgemahnten ist zurzeit zu empfehlen, auf keinen Fall die beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben, da diese weit über das hinausgeht, was der tatsächliche Rechteinhaber verlangen dürfte, sofern die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung so stattgefunden hätte.

Bei Fragen vereinbaren Sie bitte einen telefonischen Beratungstermin, Rechtsanwalt Mathis Gröndahl kann Ihnen eine erste Einschätzung liefern und Sie auf Wunsch auch vertreten.